„Häftling entflohen“ – Schlagzeilen solcher Art haben sich in den letzten Monaten gehäuft. Die Ursache dafür liegt in der „Kuscheljustiz“, die Schwarz-Grün und die grüne Justizministerin Zadic etabliert haben. Die Bedürfnisse der Täter werden über die Sicherheit der Bevölkerung gestellt. Nur die FPÖ fordert eine sofortige Wende. Warum Gefängnisse wieder in erster Linie die Bürger vor Kriminellen schützen sollen, wie die illegale Masseneinwanderung unsere Justizanstalten überlastet und was dagegen getan werden muss, erfährt man hier.

Die Flucht eines unter IS-Terrorverdachts stehenden Häftlings im Zuge eines Arztbesuchs vor wenigen Wochen sorgte für gehörigen Wirbel. Denn kurz davor hatte die grüne Justizministerin Zadic die Sicherheitsanordnungen bei derartigen Ausgängen gelockert: Häftlinge müssen nicht mehr hinter dem Rücken gefesselt werden! Für unseren FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz und Abgeordneter Christian Lausch ist das nur „die Spitze eines riesigen Eisbergs“, wie sie im aktuellen Interview mit FPÖ-TV erklären.

Privatpatienten-Privileg, teures Bio-Essen & Klimabonus: Das ist die grüne Kuscheljustiz! Unglaublich, aber wahr: Während unzählige Österreicher monatelang auf einen Arzttermin warten müssen, im Supermarkt jeden Euro dreimal umdrehen müssen und an der Zapfsäule verzweifeln, sind Gefängnisinsassen privatversichert, bekommen für den Normalbürger kaum leistbares Bio-Essen und als Draufgabe auch noch den Klimabonus, der nur auf Druck der FPÖ wieder abgeschafft wurde. „Und das alles bezahlt von Steuergeld, also auf Kosten der Bürger. Allein das Privatpatienten-Privileg kostet rund 90 Millionen Euro im Jahr. Das offenbart die falsche Schwerpunktsetzung von Schwarz-Grün: Die eigene Bevölkerung, ihre Sicherheit und ihr Wohlstand ist ihnen egal, Häftlinge und illegale Einwanderer sind ihnen viel wichtiger. Das ist komplette Gegenteil von dem, was wir Freiheitliche und Herbert Kickl unter sinnvoller Politik verstehen“, so FPÖ Generalsekretär Michael Schnedlitz. Dazu kommt noch: Mehr als die Hälfte der Häftlinge in unseren Gefängnissen sind mittlerweile Ausländer!

Sicherheit für die Bevölkerung geht nur mit Politikwende

Schluss mit der „Kuscheljustiz“ heißt für die FPÖ nicht nur Schluss mit den „Annehmlichkeiten“ für inhaftierte Kriminelle, sondern auch eine politische Wende im Bereich der Justiz. „Die gelockerten Sicherheitsanordnungen müssen rückgängig gemacht und eine echte Personaloffensive bei der überlasteten Justizwache samt Attraktivierung des Berufsbildes gefahren werden. Zur Vorbeugung der Fluchtgefahr muss auch hier die Praxis überdacht werden: Statt Verbringung in öffentliche Spitäler wäre eine gesperrte Abteilung im Heeresspital genauso sinnvoller wie eine erst kurzfristige Bekanntgabe des konkreten Termins, damit der Häftling keine Chance hat, mögliche Fluchthelfer zu informieren. ‚Haft in der Heimat‘ ist auch endlich wirklich in die Tat umzusetzen, bei 4.800 Ausländern unter 9.300 Gefängnisinsassen wäre das eine deutliche Entlastung“, brachte unser freiheitlicher Abgeordneter Christian Lausch – im Zivilberuf selbst Justizwachebeamter – auf den Punkt, was geändert werden muss.

Noch mehr dazu, wie Schwarz-Grün mit der Kuscheljustiz Kriminelle schont und welche linke Ideologie dahintersteckt, erfährt man im FPÖ-TV-Interview mit Michael Schnedlitz und Christian Lausch:

https://www.youtube.com/watch?v=nTmPm464mIA