Berlin/Bonn 26.05.2009
VD-N Redaktionsbeitrag

Bundesamt für Verfassungsschutz
Ich begrüße Sie auf der Homepage des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV).
Wir möchten Sie hier über die Arbeit des BfV informieren.
Drei Viertel der Bevölkerung sind von der Notwendigkeit der Institution Verfassungsschutz überzeugt, doch gibt es oft auch unklare Vorstellungen über Legitimation, Funktion und Kontrolle des Verfassungsschutzes. Mit diesem Informationsangebot wollen wir allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, mehr über uns zu erfahren.

Heinz Fromm
Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz

"Sie sollen wissen, was wir für Sie tun"
Vielen von uns erscheint es ganz selbstverständlich, in einer Demokratie zu leben. Wir wissen, dass in unserem Land die Menschen- und Bürgerrechte durch das Grundgesetz garantiert sind. Freie Wahlen sind für uns Gewohnheit.
Wir können ungehindert reisen und müssen im Rechtsstaat Willkür nicht fürchten. Presse, Funk und Fernsehen unterliegen keiner Zensur. Die jeweils Regierenden werden vielfältig in ihrer Macht kontrolliert: vom Parlament, von der Opposition, unabhängigen Gerichten, der öffentlichen Meinung und nicht zuletzt von den Wählern.

Aus dem Inhalt:

Sie sollen wissen, was wir für Sie tun
Demokratie ist nicht selbstverständlich!
Aus der Geschichte gelernt Recht und Freiheit für uns alle
Schutz der Verfassung ist Schutz der Bürger
"Wehrhafte Demokratie"
Arbeitsweise des Verfassungsschutzes
Stand: März 2008

VD-N Redaktionsbeitrag
Wie treu ist das Bundesverfassungsschutzamt und wann wird die BRD-Regierung verhaftet?

Dieser ehrenwerte Auftritt der Verfassungsschutzbehörde suggeriert leider falsche Dinge, die in der Sprache dieses Auftrittes begründet sind, jedoch in der Realisierung keinen Widerhall findet.

Herr Fromm als Chef des Hauses spricht hier von Legalität und Funktion etc.

Würde Herr Fromm sich selbst gegenüber ehrlich sein und den Namen seines Amtes (Verfassungsschutz) und seinen Eid zur Treue an der deutschen Nation in den Mittelpunkt seiner Arbeit stellen, so würde er lange das Politetablessement seit 1990 an bekämpfen und die Regierungstäter bis zur Ministerialebene, die Führungsriege deutscher Gerichte sowie Behördenleiter, verhaften.

Denn es ist Tatsache und Fakt. Das Grundgesetz ist keine Verfassung und seit 1990 ungültig. So redet und belegt Herr Prof. Dr. H.H. von Arnim redet die fehlende staatlichen Legalität der BRD seit 1990 wie z.B. auch Prof. Schachtschneider u. A. Rechtswissenschaftler, die sich den Mund nicht verbieten lassen.

Demokratie ist selbstverständlich. Natürlich ist diese selbstverständlich. Denn Sie ist Anspruch des Souveräns und Auftrag an Herrn Fromm, diese zu wahren. Nur leider haben wir keine. Denn die „Reprä-Demokratie“ ist keine. Das belegt die Sprachforschung, die diesen Begriff eben als Verneinung von Demokratie versteht.

Schutz der Verfassung ist der Schutz der Bürger. Vor wem und vor was. Vor sich selbst?

Wehrhafte Demokratie. Diese ist von der Bundestagspräsidentin Frau Rita Süßmuth im Jahre 1996 vor dem deutschen Bundestag in Bonn klar definiert. Hiernach müßte Herr Fromm, würde er sich so verstehen, sofort die Rechtlichkeit im Sinne seines Souveräns und einer Verfassung, die auch klar definiert ist, handeln. Das würde ohne wenn und aber bedeuten, Herr Fromm würde die Interessen des deutschen Volkes auf der Verfassungsbasis von 1871 als derzeit einzig gültige Verfassung reklamieren und sich dem Reichsamt des Volksbundesrathes, der seine Arbeit am 23.05.2009 offiziell aufgenommen hat und die einzige rechtliche Vertretung für Deutschland darstellt, unterordnen und zur Verfügung stellen.

Die Redaktion der VD-Nachrichten ist gespannt, wie Herr Fromm sich zu diesen Tatsachen und Pflichtaufgaben für sein Amt und seiner Person, stellen wird. Ist sein Amt und er selbst bereit, sich gegen die illegale BRD-GmbH-Verwaltungsstaatsführung zu stellen und entsprechend seinem Amtseid, sich der wiedergewonnenen Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches zur Verfügung zu stellen, oder deckt er die Ermächtigungsgesetze der BRD-Führung und ihres stillen Staatsstreiches, ab?

Wir werden Herrn Fromm diesen Artikel und diese Fragen einreichen und hoffen auf eine substantiierte Antwort des ja oder des nein`s zur Treuefrage.