Eintragung

Gewerbeverzeichnisse im Internet: Eintragung oft nur auf den ersten Blick gratis

Schleswig-Holsteinische Notarkammer. Kaufleute oder Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften erhalten nach der Eintragung im Handelsregister vermehrt Post von unseriösen Unternehmen. Diese bieten an, Unternehmen in obskure Internetdatenbanken einzutragen. Zum einen kann es einem Kaufmann leicht passieren, dass er ein solches Schreiben fälschlicherweise für eine vom Handelsregister versendete Rechnung für die kürzlich erfolgte Eintragung hält. Denn die Absender erwecken z.B. durch die Verwendung des Landeswappens den Eindruck, es handele sich um ein offizielles behördliches Schreiben. Zum anderen kann der Eindruck entstehen, es werde eine kostenlose Eintragung in ein Gewerbeverzeichnis angeboten oder es handele sich nur um eine Abgleichung von Daten. Denn die Aufmerksamkeit des Empfängers wird durch Layout und Formatierung des Schreibens oft gezielt auf das Überprüfen und Ausfüllen der Angaben für den Brancheneintrag gelenkt. Dass...

22.11.2010: | | | | |

Markenrecht: Der Name des seltensten Elements der Erde ist als Marke eintragungsfähig.

(c) 2010 Rechtsanwälte mth Tieben & Partner Köln Bundespatentgericht, Beschluss vom 02.11.2010, 33 W (pat) 121/0 Gem. § 3 Abs. 1 MarkenG können als Marke alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Zuständig für die Eintragung von Marken ist in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) als Zentralbehörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Um als Wortmarke vom DPMA anerkannt zu werden, bedarf es jedoch einer gewissen Originalität der jeweiligen Marke. Das DPMA überprüft die Markenanmeldung daher auf absolute Schutzhindernisse...

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