Eine künstlerische Botschaft zur Bundestagswahl wurde von facebook gelöscht. In einem Musikvideo mit dem Titel "Vergiss es!" hatten zahlreiche Prominente rechtem Gedankengut eine Absage erteilt. Ein Video mit einer künstlerischen Botschaft zur Bundestagswahl wurde soeben von facebook gelöscht. Die Absage an rechtes Gedankengut in Form eines Musikvideos hatten Prominente wie Bundesministerin a.D. Renate Schmidt, Max Uthoff, Konstantin Wecker oder Margot Käßmann unterstützt. Da das Video erst nach zahlreichen rechten Hasskommentaren verschwand bleibt unklar: Handelt es sich um einen weiteren Fall von Willkür in der Content-Moderation, oder fällt Facebook auf den zunehmenden Einfluss der online strategisch arbeitenden rechten Szene herein? Eine fröhliche, freundliche aber klare Absage an Rechtspopulismus und Hetze sollte es sein - so beschreibt der Münchner Liedermacher Josef Hien sein Projekt "Vergiss es!" und gewann für diese Botschaft...

Die Einigung der EU-Gremien auf eine Datenschutzgrundverordnung ist zu begrüßen. Die neuen Regelungen haben Vor- und Nachteile. Die Ingenieure für Kommunikation ( IfKom e. V. ) begrüßen die Einigung der Europäischen Institutionen auf einen hohen einheitlichen europäischen Datenschutzstandard. Das Zustimmungsrecht, das Informationsrecht, das Recht auf Datenlöschung sowie das Marktortprinzip sind wichtige Pfeiler eines wirksamen Datenschutzes. Da die geplante Verordnung EU-weit gelten wird, ist auch eine einheitliche Wettbewerbssituation der Wirtschaft gegeben. Allerdings sieht der jetzige Kompromiss-Entwurf auch stärkere Auflagen für Unternehmen vor. Diese dürfen Daten, die sie für einen bestimmten Zweck erhalten, nicht ungefragt weitergeben oder für andere Zwecke nutzen. Außerdem wird es künftig Berichtspflichten für Firmen bei Datenpannen geben. Unternehmen müssen zudem beim Umgang mit sensiblen Daten vorab die Folgen abschätzen....

Patentrecht: Löschung der Marke "test" zurückgewiesen! Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der Wort-Bild-Marke "test" der Stiftung Warentest entschieden. Die auf rotem Grund in weißer Schrift gehaltene Wort-Bild-Marke "test" war 2004 vom Deutschen Patent- und Markenamt unter anderem für Testmagazine und Verbraucherinformationen sowie Veröffentlichung von Warentests und Dienstleistungsuntersuchungen eingetragen worden. Der Axel Springer Verlag hat 2006 die Löschung der Marke beantragt. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat dem Löschungsantrag stattgegeben und die Löschung der Marke angeordnet. Auf die Beschwerde der Markeninhaberin hat das Bundespatentgericht die Löschungsanordnung aufgehoben. Für Fragen speziell zu dieser Entscheidung oder auch zu anderen Themen rund um den gewerblichen Rechtsschutz steht Ihnen unser Fachanwalt,...

Einen weiteren Erfolg gegen die Targobank AG & Co. KG haben die RAe der Kanzlei Dr. Schulte und Partner erstritten. Die Targobank löschte auf Intervention der RAe nicht nur einen zweifach existenten Schufa-Negativeintrag (wir berichteten) und stellte statt des widerrechtlichen Zweifacheintrags einen neuen korrigierten Eintrag bei der Schufa Holding AG ein. Einstweilen kam es zur völligen Löschung des Eintrages. Förderlich war bei der Sache die offene Intervention bei der Schufa Holding AG. Die Anwälte sorgten für eine Aufklärung des Falls, indem Sie sich damit direkt an die Schufa wendeten . Insbesondere der neue Eintrag...

http://www.youtube.com/watch?v=3WPy7xA57Fs zumehmend werden Youtube-Betreiber, die eigentlich Youtube aufgebaut haben, dadurch, dass sie eine Community aufgebaut haben, eigene Videos erstellten und dieses Medium überall empfohlen und weiterverbreitet haben vom neuen Besitzer, dem Quasi-Monopolisten, dem enge Beziehungen zur US-Geheimdienstszene nachgesagt werden, Google, umstrukturiert und umgebaut hin zu einem Werbekanal, der ausschliesslich der Unterhaltungsdudelei, der Propaganda, den Globalisten sprich Megakonzernen, sowie den Regierungsseiten (finanziert von Steuergeldern), offeriert um dort deren NWO-Gesellschaftsveränderungs-Inhalte...

Die DENIC unterliegt grundsätzlich keiner Prüfungspflicht von Domainnamen aus namensrechtlicher Sicht. In Fällen eindeutigen Missbrauchs ist die DENIC aber verpflichtet, den Domainnamen zu löschen. Hüttlingen, 02.11.2011 - In einem unlängst ergangenen Urteil hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage der missbräuchlichen Verwendung von Domainnamen zu befassen. Der Freistaat Bayern hatte gegen die DENIC, eine Genossenschaft, die die Domainnamen mit dem Top-Level-Domain ".de" vergibt, Klage erhoben, da sie festgestellt hatte, dass mehrere Unternehmen mit Sitz in Panama sechs Domainnamen registriert hatten, die aus dem Wort...