Reform

Michel Montecrossa's Single ‘Determined & Undeterred!‘ ist Pro-Reform Song für Libyen und alle anderen

Die von Mira Sound Germany veröffentlichte Single ‘Determined & Undeterred!‘ ist Michel Montecrossa’s Pro-Reform Song für Libyen und all die anderen Länder im Umbruch. Anhören kann man sich den Song ‘Determined & Undeterred!‘ auf dem Michel Montecrossa Newsletter. Das zu ‘Determined & Undeterred!‘ erschienene Video ist auf dem Youtube Kanal der Filmaur Multimedia verfügbar. Michel Montecrossa sagt: „Protestierende sind der Treibstoff des Fortschritts.” DETERMINED & UNDETERRED! Come gather ’round me people and a story I will tell / ’bout bein’ no more endangered by livin’ hell. / We don’t want...

10.02.2011: | | | |

Steuereinnahmen im Jahr 2010 rapide gesunken

Im Vergleich zum Vorjahr nahm der Bund 2010 deutlich weniger Steuern durch Zins- und Veräußerungserträge der Bürger Deutschlands ein. Während 2009 noch 12,7 Milliarden Euro in die Kassen des Staates flossen, waren es ein Jahr später nur noch 8,7 Milliarden Euro. Ein Minus von 3,7 Milliarden, das das Bundesfinanzministerium in Erklärungsnot bringt. Das Internetportal geld.de berichtet über die immer lauter werdende Diskussion um die Korrektur der Abgeltungssteuer. Während sinkende Steuern ( http://www.geld.de/steuern.html ) für den Bürger eine spürbare Erleichterung bedeuten und im Allgemeinen mit Wohlwollen begrüßt werden,...

Widerstand gegen das Vorkasse-Modell

Das Drängen des Bundesgesundheitsministers Philipp Rösler (FDP) auf ein „intelligentes Prinzip der Kostenerstattung“ in der gesetzlichen Krankenversicherung stößt bei vielen Seiten auf Ablehnung. Der Koalitionspartner CSU distanzierte sich bereits von den Reformplänen, die Opposition warnt vor einer Drei-Klassen-Medizin, und auch die Kassen zeigen keine positiven Reaktionen. Laut den Kassenvorständen würde Patienten bei einer solchen Änderung die Kostenfalle drohen. Das Versicherungsportal private-krankenversicherung.de informiert über die Vor- und Nachteile des Vorkasse-Prinzips. Die gesetzliche Krankenversicherung (http://www.private-krankenversicherung.de/pkv-ratgeber/gesetzliche-krankenversicherung/)...

Bundesagentur für Arbeit greift Privatwirtschaft an - Stellungnahme veröffentlicht

Limbach, den 02.02.2010. Am vergangenen Mittwoch hat die Bundesagentur für Arbeit in ihrem internen Newsticker einen Anlauf zu einem Frontalangriff auf die privaten Anbieter von Software im Bereich SGB II unternommen. In diesem Newsticker schreibt die Bundesagentur: „Der Vorstand der BA sowie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales haben sich aus fachlichen Gründen und unter Berücksichtigung der Haushaltsgrundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit dafür ausgesprochen, dass auch in Zukunft ein zentrales IT-Verfahren in den Grundsicherungsstellen zum Einsatz kommt.“ Außerdem heißt es: „Aktuell werden...

Offener Brief an den deutschen Städtetag hinsichtlich der getrennten Aufgabenwahrnehmung

Betreff: Neuregelung des SGB II – Befürwortung von A2LL als Fachverfahren birgt enorme Risiken Sehr geehrte Damen und Herren, von Ihren Mitgliedern haben wir in den letzten Wochen verstärkt gehört, dass der Deutsche Städtetag eine Nutzung von A2LL, der Software der Bundesagentur für Arbeit, als Fachverfahren für die Reform des SGB II befürwortet. Mit diesem Schreiben möchten wir Ihnen belegen, dass diese Empfehlung ein hohes Risiko für Ihre Mitglieder beinhaltet, und dass es deutlich sicherere Alternativen gibt. So soll die dazu nötige Version von A2LL mit der Versionsnummer P03 erst am 15. November 2010 fertig gestellt...

Eckpunktepapier des BMAS zur Reform des SGB II vorgestellt: Startsignal für die Kommunen zur Schaffung der IT-Infrastruktur

Limbach, den 16.12.09. Am gestrigen Dienstag wurde vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales der überarbeitete Entwurf des Eckpunktepapiers zur Reform des SGB II vorgestellt. In der überarbeitenden Form unterscheidet sich dieser Entwurf von demjenigen, der noch unter dem ehemaligen Minister, Franz-Josef Jung, vorgestellt wurde. Unter dem Gesichtspunkt des Zeitdrucks, der nun auch Einzug in das Eckpunktepapier gefunden hat, sind einige Änderungen entstanden. So wird zwar nach wie vor angekündigt, dass eine bundesweite Nutzung des Fachverfahrens der Bundesagentur für Arbeit, A2LL, möglich sein soll. Gleichzeitig aber...

Massenstreik gegen Barack Obama auf Amerikas Straßen

Völlig überrascht standen Präsident Barack Obama und die Vertreter des US-Kongresses Anfang August einer sich wie ein Lauffeuer in den ganzen USA ausbreitenden Protestwelle der Bevölkerung gegenüber. Die meisten Amerikaner sind der Meinung: Der Präsident hat sich die Politik der Rettungspakete für die Banken der Wall Street, wie sie von der Regierung Bush begonnen worden war, vollständig zu eigen gemacht und auf mittlerweile 23 Billionen Dollar ausgeweitet, während die normalen Bürger - in einem Maße, das schlimmer ist als zur Zeit der Wirtschaftkrise Anfang der dreißiger Jahre - weiterhin ihre Arbeitsplätze, Eigenheime...

Pflichtteil, Schenkung und Enterbung - Bundestag beschließt Erbrechtsreform

Der Pflichteil und das Pflichtteilsrecht (www.rosepartner.de/de/pflichtteil-enterbung) sind die größte Einschränkung bei der Gestaltung der Nachfolge durch ein Testamen. Der Bundestag hat am 2. Juli 2009 eine Reform des Erb- und Verjährungsrechts beschlossen, die insbesondere auch den Bereich "Pflichteil, Enterbung, Schenkung" betrifft. Die für die Gestaltung der Nachfolge wohl wichtigste Neuerung ist die gleitende Ausschlussfrist für den Pflichtteilsergänzungsanspruch. Wer einen ungeliebten Angehörigen enterbt, versucht nicht selten dessen Pflichtteilsanspruch durch die lebzeitige Schenkung (www.rosepartner.de/de/schenkung-uebergabevertrag)...

Reform der Pflegeversicherung

Im März hat der Bundestag die Reform der Pflegeversicherung verabschiedet und damit einige Leistungsverbesserungen aber gleichzeitig auch eine weitere Erhöhung der Beiträge beschlossen. Profitieren werden insbesondere Pflegebedürftige im Bereich der häuslichen Pflege und deren Angehörigen. Auch Demenzkranke erhalten eine deutliche Besserstellung durch die Reform. Finanziell hat die Reform unter anderem folgende Auswirkungen: Die ambulanten Sachleistungen werden ab dem nächsten Jahr bis 2012 stufenweise angehoben: In Pflegestufe I von jetzt 384 Euro monatlich auf 450 Euro, in Pflegestufe II von 921 Euro auf 1.100 Euro und...

Umfassende Buchveröffentlichung zur Erbschaftsteuerreform - Wichtige Hinweise für den Fall der teilentgeltlichen Nachfolge

Der Entwurf der Anpassung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes (ErbStG) durch das Gesetz zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge (UntErlG) vom 4.10.2006 sowie der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 7.11.2006 zur Verfassungswidrigkeit der Wertermittlungsmethoden des ErbStG lassen das Dickicht der Entscheidungsfindung über die optimale Art und den bestmöglichen Zeitpunkt der Unternehmensübertragung im Rahmen der familiären Nachfolgeplanung in ein Einzelunternehmen immer unüberschaubarer werden. Das vorliegende Buch mit dem Titel "Erbschaftsteuerreform - Teilentgeltliche Nachfolge in ein Einzelunternehmen...

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