Bundesrat
16.05.2023: Wirtschaft | Bundesrat | Bundestag | Digitalisierung | Energiedialog 2050 | Energiewende | Folgenabschätzung | Hofert | IfKom | Ingenieurausbildung | ingenieure | Ingenieurinnen | Leymann | Mindrup
Pressetext verfasst von connektar am Di, 2023-05-16 11:01.
IfKom: Energiewende gelingt nur mit Digitalisierung!
Die notwendige Transformation von Gesellschaften und der weltweiten Wirtschaft bedarf neuer Strategien und Denkansätze. Dafür haben auch Ingenieurinnen und Ingenieure Verantwortung zu übernehmen.
Der Berufsverband der Ingenieure für Kommunikation ( IfKom e.V. ) begrüßt das vom Deutschen Bundestag verabschiedete Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende, dem am 12. Mai auch der Bundesrat zugestimmt hat.
Anlässlich eines Treffens mit dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup zu der Frage, wie die Digitalisierung den Klimaschutz und die Energiewende unterstützen kann, erklärte Heinz Leymann, Bundesvorsitzender der IfKom: "Eine konsequente Digitalisierung der Energieerzeugung und -lieferung ist Voraussetzung für wirtschaftliche, nachhaltige und zugleich attraktive Lösungen. Das kürzlich verabschiedete Gesetz zum Einbau der digitalen Stromzähler `Smart Meter´ wird dann an Akzeptanz gewinnen, wenn die Verbraucher...
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13.09.2019: Wirtschaft | Berliner Senat | Bundesrat | Grundsteuer | Immobilienexperten | Immobilienmarkt | MCM Immobilien | MCM Investor Management AG | MCM Magdeburg | Mieter | Mietverhältnis | Steuer | Vermieter
Pressetext verfasst von MCMInvestor am Fr, 2019-09-13 17:47.
MCM Investor Management AG: Grundsteuer soll nicht mehr auf Mieter umgelegt werden
Berliner Senat fordert, dass die Grundsteuer seitens der Vermieter nicht mehr auf die Mieter umgelegt werden darf. Die MCM Investor Management AG klärt auf.
Magdeburg, 13.09.2019. Die MCM Investor Management AG aus Magdeburg befasst sich in dieser Woche mit dem Vorhaben des Berliner Senats, die Grundsteuer künftig nicht mehr auf die Mieter umzulegen. Dieses Anliegen soll über den Bundesrat durchgesetzt werden – das erfordert eine sogenannte Bundesratsinitiative. „Derzeit ist es so, dass die Grundsteuer auf die Mieter umgelegt wird, nämlich über die Betriebskostenabrechnung“, erklärt die MCM Investor Management AG aus Magdeburg.
Der Berliner Gesetzentwurf wird als „Mieter-Grundsteuer-Entlastungsgesetz“ deklariert. „Laut Gesetzesentwurf würden fast 58 Prozent aller deutschen Haushalte von dem Vorhaben profitieren. Der Bundestag muss zustimmen, jedoch halten CDU und CSU den Vorschlag für kontraproduktiv“, so die MCM Investor...
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30.06.2012: Kultur | Medien | Politik | Recht | Wirtschaft | Bankster | Bundesrat | Bundestag | Detlev | ESM | EU-Faschismus | Euro | Fiskalpakt | Tyrannei | Wake News Radio | Wake News TV
Pressetext verfasst von Wake News am Sa, 2012-06-30 11:29.
BRD-Begräbnis -Totengräber aufgeführt WakeNewsTV
http://www.youtube.com/watch?v=sJtuA0DShMM Wake News TV berichtet: 30.06.2012
Detlev testet wieder eine neue Kamera-Einstellung, Die Totengräber haben zugeschlagen, BRD-Bundestag und BRD-Bundesrat verabschieden den Bankster- ESM und den Bankster Fiskalpakt uvm.!
Wie erwartet besiegelten 494 BRD-Bundestags-Totengräber und die Mehrzahl der Bundesrats-Totengräber das Ende der BRD. Detlev von Wake News TV, Wake News Radio erläutert die geschichtsträchtigen Abstimmungen, die offenbar bald auch bei unseren Nachkommen nicht nur Erheiterung (über die Dummheit), sondern auch Kopfschütteln (...wie kann man sich nur selbst von Ban...
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13.06.2012: Kultur | Medien | Politik | Recht | Wirtschaft | Andrej Hunko | basel | BaZ | bilderberger | BRD | Bundespolizei | Bundesrat | Bundestag | Demokratie | Detlev | Überfall
Pressetext verfasst von Wake News am Mi, 2012-06-13 19:40.
Skandal: Schweiz und BRD verstrickt in geheimen internationalen Polizeinetzwerken!
Als wäre nicht schon genug Unbill im Gange, nun stellt sich heraus, dass die Schweiz am Parlament, an der demokratischen Kontrolle vorbei - im Geheimen – Polizeinetzwerken angehört und dort im verborgenen Menschen ausspäht, überwacht, Daten anzapft und dieses vermutlich ohne den ordentlichen Rechtsweg einzuhalten mit internationalen anderen Organisationen verdeckt und geheim operierender Polizeieinheiten durchführt, deren demokratische und parlamentarische Kontrollgremien wahrscheinlich auch nichts davon wissen, ein Spionage- und Kontrollnetz über die Menschen, die nichts ahnend, den Regierungen vertrauend, unterhalten. Wie in...
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Pressetext verfasst von prmaximus am Di, 2012-05-29 18:08.
Der deutsche Glücksspielmarkt vor der Regulierung?
Das deutsche Glücksspielgesetz hat eine weitere Abstimmungsrunde im Bundesrat hinter sich gebracht und soll Mitte Juni verabschiedet werden. Die EU wird das neue Gesetz vermutlich ablehnen, da es nicht konform mit dem europäischen Dienstleistungsrecht ist. Avi Fichtner (Betreiber von www.spielbankendeutschland.com) kommentiert im Interview die Entwicklung des deutschen Glücksspielstaatsvertrags.
Frage: Eine Modernisierung des Glücksspielstaatsvertrags ist längst überfällig, zumindest, wenn es nach dem Willen EU geht. Welche Punkte kritisiert die EU am derzeitigen Stand?
Avi Fichtner: Die EU wünscht sich eine Liberalisierung...
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26.07.2011: Politik | Bundesrat | Cdu | ELENA | FDP | Grüne | Linke | REP | Republikaner | SPD | Verfassungsgericht
Pressetext verfasst von REP-Pressedienst am Di, 2011-07-26 01:02.
DIE REPUBLIKANER (REP): Wer macht endlich unsere Regierung und die Abgeordneten haftbar für teure Schwachsinnigkeiten??
Elena eingestellt
Wer macht endlich unsere Regierung und die Abgeordneten haftbar für teure Schwachsinnigkeiten??
Wer stoppt endlich die sog. Parteiexperten / Berater und deren unqualifiziertes Publikum / Politiker?? Die Republikaner fordern, dass endlich damit aufgehört wird, Experten und sogenannte Experten nach Parteizugehörigkeit auszuwählen. Einzig Qualifikation und Reputation dürfen für die Vergabe der Beratung maßgebend sein.
Das Gesetz über Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises (Elena) wurde am 28.03.2009 mit Zustimmung des Bundesrates erlassen und ist seit dem 01.04.2009 in Kraft getreten....
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29.10.2010: Bremen | Bundesrat | Bundesregierung | Bundestag | Losberger | veranstaltungszelte | Zelte
Pressetext verfasst von effective am Fr, 2010-10-29 09:48.
Von Politik und Zelten - Bürgernähe zum Tag der deutschen Einheit 2010 in Bremen
Der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung präsentieren sich in Losberger Zeltlandschaft
Am 2. und 3. Oktober feierte Deutschland den zwanzigsten Jahrestag der Wiedervereinigung. Dieses Jahr richtete die Freie und Hansestadt Bremen die Zentralen Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit aus. In der südlichen Überseestadt am Europahafen, keine zwei Kilometer vom historischen Bremer Marktplatz entfernt, präsentierten sich Bundesrat, der Deutsche Bundestag, die Bundesregierung sowie alle 16 Bundesländer auf einer 1,2 Kilometer langen Länder- und Bundesmeile mit Informationen und viel Unterhaltung. Den 350.000 Gästen aus...
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28.09.2010: Politik | Berlin | Berufsbetreuer | Bundesrat | Forderungen | Initiative | Politiker | Sozialpolitik
Pressetext verfasst von bernd schwintowski am Di, 2010-09-28 07:25.
Politiker für Bundesratsinitiative zu Berufsbetreuern
Abschlusskundgebung der Kampagne „Sozial & fair“ in Berlin:
Ungeachtet parteipolitischer Differenzen haben sich Politikerinnen der im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien FDP, Grüne, Linke und SPD für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Berufsbetreuer/ -innen eingesetzt. Auf der Abschlusskundgebung der bundesweiten Kampagne „Sozial & fair“ regte die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Ülker Radziwill, eine Bundesratsinitiative an, die auch von den anderen Politikerinnen begrüßt wurde.
Im Mittelpunkt der Forderungen vom Bundesverband der Berufsbetreuer/innen (BdB), dessen Kampagne auf dem...
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Pressetext verfasst von Heinz-Peter Tjaden am So, 2010-09-26 12:00.
Der Hartz-IV-Berg kreißte und gebar Ursula von der Leyen
Der Berg kreißte und gebar Ursula von der Leyen: Hartz-IV-Empfängerinnen und Hartz-IV-Empfänger sollen monatlich fünf Euro mehr bekommen. Für Tabak und Bier gibt es kein Geld mehr, dafür gibt es Geld für einen Internetzugang.
Schon bald wird die Bundesarbeitsministerin folgende Rechnung aufmachen: 19,37 Euro für Zigaretten und Alkohol fallen weg, dennoch steigt der Regelsatz von 359 auf 364 Euro. Macht also eigentlich eine Erhöhung um 24,37 Euro.
Doch: Diese Rechnung wird nicht aufgehen. Die Bundestags-Opposition will im Bundesrat der Maus eine Falle stellen. Wenn die erst tot ist, muss Ursula von der Leyen etwas Neues...
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Pressetext verfasst von oelsner am Sa, 2010-05-08 12:25.
Griechenlandhilfe das Gaspedal in den Abgrund
Das Disaster ist vorprogrammiert,mit der Zustimmung der Bundesregierung und den Grünen,Griechenland 22Milliarden zukommen zu
lassen,trat unsere Regierung auf das Gaspedal welches eine weltweite Währungskrise auslöst,den die nächsten Schuldenkandidaten stehen in den Startlöchern.Spanien,Portugal,Italien.Wir selbst haben auch enorme Schulden.Es heißt es sei zum Wohl der Bürger,doch mich hat keiner gefragt.Zudem wird die Hilfe nur gewährt wenn die Griechische Regierung bei den einfachen Leuten kürzt,spart,die Steuern erhöht.Keiner hat verlangt die Koruption einzudämmen,die Spekulanten dürfen weiter machen,die Millionäre und...
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