Die Verhaftung von Alexei Nawalny hat in Russland Proteste ausgelöst. Diese starteten nur wenige Stunden, nachdem ein Richter entschieden hatte, dass der heftigste Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin die nächsten Jahre hinter Gittern verbringen würde. St.Gallen, 04.02.2021. „Aus Russland erreichen uns nach der Verhaftung von Alexei Nawalny Bilder von Verhaftungen und fliegenden Polizeiknüppel. Die Menschen gehen auf die Straße und protestieren, werden aber gewaltsam niedergeschlagen“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. „Ich denke, es ist nur der Anfang von Problemen für das Regime, weil Nawalny nicht nur eine politische, sondern auch eine moralische Kraft wurde, was ihn für diejenigen attraktiver macht, die zuvor nicht seine Anhänger waren", argumentiert Andrei Kolesnikov vom Moskauer Think Tank Carnegie-Zentrum. Es ist nicht nur die politische Opposition, sondern auch die Zivilgesellschaft, die von der...

Die anhaltenden Proteste der Landwirtinnen scheinen erste Erfolge mit sich zu tragen. Die Proindex Capital AG beschreibt den Konflikt. Suhl, 14.12.2020. „Die Proteste der Landwirtinnen und Landwirte in Paraguay zeigen mittlerweile erste Erfolge. Vor allem Frauen gehen seit Wochen auf die Straßen und machen auf strukturelle und institutionelle Gewalt aufmerksam, die ihnen in ihrer Arbeit widerfährt“, erklärt Andreas Jelinek von der Proindex Capital AG. Rund 7.000 Landwirt*innen, Produzent*innen und Landlose der Nationalen Intersektoralen Koordination (CNI) sowie aus dem Bauern-, Indigenen- und populären Verbund (Articulación Campesina, Indígena y Popular) haben sich für die Proteste in der paraguyanischen Hauptstadt Asunción auf unbestimmte Zeit zusammengefunden. „Sie fordern, dass die Regierung sich an die bestehenden Abkommen hält. Die Demonstrierenden haben sich vor dem Landwirtschaftsministerium versammelt. Die Blockaden und...

Die Polizei in Uganda hat mitgeteilt, dass die Zahl der Todesopfer nach den Protesten der vergangenen Woche auf 45 gestiegen ist. St.Gallen, 23.11.2020. Am 18. November wurde Ugandas Musiker, der zum Politiker und hoffnungsvollen Präsidenten wurde, Robert Kyagulanyi (alias Bobi Wine) verhaftet, als er vor einer politischen Kundgebung in Ostuganda sprach. Seine Verhaftung führte zu Protesten in der Hauptstadt Kampala und anderen Städten. Diese Demonstrationen wurden von Sicherheitskräften - darunter nicht nur die Polizei, sondern auch die Armee, lokale Verteidigungseinheiten und Offiziere in Zivil -, die im Zentrum von Kampala erschossen wurden, mit schwerer Gewalt konfrontiert. Die frühere Verhaftung von Bobi Wine erfolgte erst vor zwei Wochen, unmittelbar nachdem er seine Papiere zur Registrierung bei den Präsidentschaftswahlen am 14. Januar 2021 eingereicht hatte. Bei dieser Gelegenheit wurde er schnell freigelassen. Diesmal ist Wine...

Das polnische Verfassungsgericht hat entschieden, dass Abtreibungen aufgrund von Geburtsfehlern, die einen Großteil aller rechtmäßigen Abtreibungen in Polen ausmachen, verfassungswidrig sind. Die Abtreibungsgesetze des Landes gehörten bereits zu den strengsten in Europa. Die Menschen protestieren und die Polizei setzt massive Gewalt gegen Demonstrantinnen und Demonstranten ein. St.Gallen, 27.10.2020. Abtreibung ist in Polen weiterhin zulässig, wenn das Leben oder die Gesundheit der Mutter gefährdet sind und wenn die Schwangerschaft auf eine verbotene Handlung wie Vergewaltigung zurückzuführen ist. „Die Entscheidung bedeutet,...

Der Mordverdächtige von George Floyd, Derek Chauvin, steht vor Gericht und hat eine Kaution in Höhe von 1,25 Millionen US-Dollar festgesetzt. St.Gallen, 12.06.2020. Der Ex-Polizist aus Minneapolis, der beschuldigt wird, den unbewaffneten schwarzen Mann George Floyd getötet zu haben, ist zum ersten Mal vor Gericht erschienen, wo seine Kaution auf 1,25 Millionen US-Dollar festgesetzt wurde. Die Staatsanwaltschaft nannte die "Schwere der Anklage" und die öffentliche Empörung als Grund für die Erhöhung seiner Kaution von 1 Millionen US-Dollar. „Derek Chauvin wird wegen Mordes und Totschlags zweiten Grades angeklagt. Drei weitere...

Zehn Menschen wurden in Delhi bei Zusammenstößen wegen eines umstrittenen neuen indischen Staatsbürgerschaftsgesetzes getötet. Die Proteste in der Hauptstadt überschneiden sich mit dem ersten offiziellen Besuch von US-Präsident Donald Trump. St.Gallen, 26.02.2020. „Die indische Hauptstadt erlebt gerade die tödlichste Gewalt seit Jahrzehnten. Die ersten Zusammenstöße brachen am Sonntag aus, angeblich zwischen Demonstranten zugunsten des Gesetzes neuen indischen Staatsbürgergesetzes und denen, die dagegen waren“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. „Die Zusammenstöße ereignen sich in mehrheitlich muslimischen...

Die gewalttätigen Proteste in Hongkong nehmen kein Ende. Der Kampf um Demokratie und Menschenrechte eskaliert in regelmäßigen Abständen. St.Gallen, 23.10.2019. „Die Gewalt in Hongkong droht zu eskalieren. Vergangenen Monat, im Zuge des chinesischen Nationalfeiertages, wurde ein Demonstrant von einem Polizisten angeschossen“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Das Foto des blutenden Mannes, der in der Brust getroffen wurde, ging durch die Medien. Die „South China Morning Post“ hatte über den Vorfall berichtet. „Der Polizist soll aus einer kurzen Distanz geschossen haben. Rettungskräfte versorgten den 18-Jährigen,...

Für die Fridays For Future-Bewegung (FFF) gehen seit Monaten Schüler auf die Straße, um für eine bessere Klimapolitik zu demonstrieren. Dabei verpassten sie teilweise den Unterricht. Nun fordert das Ordnungsamt in Mannheim ein Bußgeld von den Eltern. St.Gallen, 19.07.2019. „Weil oft die Demonstrationen der Fridays For Future(FFF)-Bewegung in die Zeit der schulpflichtigen Jugendlichen fällt, hat sich nun in Mannheim in Baden-Württemberg das Ordnungsamt eingeschaltet. Von den Eltern wird ein Bußgeld in Höhe von je 88,50 Euro gefordert. Konkret geht es dabei um das unentschuldigte Fehlen von zwei Schulstunden am Geschwister-Scholl-Gymnasium...

Proteste und Demonstrationen gegen hohe Mieten haben letzte Woche in ganz Deutschland stattgefunden – Thomas Filor klärt auf Magdeburg, 10.04.2019. „Die Mietentwicklung der letzten Jahre hat viele Menschen in eine Situation gebracht, in der sie fürchten müssen, sich ihre Wohnung nicht mehr leisten zu können. Vor allem in den Städten explodierten die Preise enorm. Nun hat sich der Unmut so weit angestaut, dass Menschen deutschlandweit demonstrieren“, so Immobilienexperte Thomas Filor aus Magdeburg. Allein in Berlin sind am vergangenen Samstag mehrere Tausend Menschen auf die Straße gegangen, um ihre Forderungen nach bezahlbaren...

Onlineportale helfen bei der Meinungsbildung und informieren zu Parteien News & Parteien Infos und zu Demonstrationen, Mahnwachen, Kundgebungungen etc.! Eine Demonstration (von lat.: demonstrare, zeigen, hinweisen, nachweisen, Kurzform: Demo) im politischen Sinne ist eine in der Öffentlichkeit stattfindende Versammlung mehrerer Personen zum Zwecke der Meinungsäußerung. In Deutschland ist das Demonstrationsrecht ein Grundrecht, das in Artikel 8 (Versammlungsfreiheit) des Grundgesetzes verankert ist. Eingeschränkt wird der Artikel 8 (und damit auch das Demonstrationsrecht) durch das Versammlungsgesetz des Bundes sowie die konkreten...